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Bürgerwehr gegen Einbruch?

Bürgerwehr
gegen Einbruch?

Seit Jahren bietet sich dem friedliebenden Bürger ein gleichbleibendes Bild: der Einbruch in Wohnung und Kfz gedeiht, die Fallzahlen nehmen stetig zu, während die Aufklärungsquote stagniert – mit einer Wiedererlangung der gestohlenen Habe ist nur in den seltensten Fällen zu rechnen. Nun greifen erste Mitbürger zur Selbsthilfe: der Ruf nach einer Bürgerwehr wird laut.

Erste Bürgerwehr in Niederösterreich

Eine erste Bürgerwehr entstand vor einigen Jahren in einer Gemeinde in Niederösterreich. Auch hier litten die Einwohner unter der steigenden Fallzahl, den hohen Schäden und der Hilflosigkeit der Polizei. Sie gründeten eine Bürgerwehr und der Gemeinderat half: er stellte einen Kleinbus für Patrouillenfahrten zur Verfügung. Nun sind nächtlich zwei Bürger mit dem Fahrzeug unterwegs und kontrollieren die Straßen. Das erstaunliche Ergebnis:  Reisenberg (Niederöstereich, 1.600 Einwohner) verzeichnet so gut wie keine Einbrüche mehr – die Bürgerwehr ein voller Erfolg!
Das hat sich inzwischen herumgesprochen. Zunächst entstanden in immer mehr Gemeinden in Österreich Bürgerwehren, dann folgte Deutschland. Die Tendenz ist klar: wenn von der Polizei weder Hilfe noch Schutz zu erwarten ist, nehmen die Bürger die Angelegenheit tatsächlich selbst in die Hand.
In einigen Gemeinden in NRW (Nord-Rheinwestfalen) treffen sich abends mit Taschenlampen und Ferngläser bewaffnete Bürger und führen „private Überwachungsgänge“ durch. Andernorts wird die Ausstattung durch Hunde ergänzt – sie sollen die Einbrecher abschrecken.

Bürgerwehr in rechtlicher Grauzone

Die Bürgerwehr bewegt sich dabei in einer rechtlichen Grauzone. Auf der einen Seite finden wir den Rechtsstaat und das Gewaltmonopol des Staates – auf der anderen Seite das sog. Jedermann-Festnahmerecht und das Schutzbedürfnis des Bürgers. Das Jedermann-Festnahmerecht erlaubt es jedem – auch minderjährigen – Bürger einen auf frischer Tat Ertappten  gewaltlos (!) festzuhalten („vorläufig festzunehmen“) und der Polizei zu übergeben. Diese übernimmt dann die weiteren Ermittlungen. Auf dieses Jedermann-Festnahmerecht berufen sich daher die Bürgerwehren – nachts Straßen entlang zu fahren kann in einem freien Lande wie dem unseren sowieso niemandem verboten werden.
Probleme entstehen dort, wo übereifrige Bürger bei der vorläufigen Festnahme unzulässige Gewalt anwenden oder gar zu eigenem Schaden bei Tätlichkeiten mit den Verdächtigen – die häufig in solchen Sachen versiert sind – körperlichen Schaden nehmen. Ironischerweise droht ihnen im ersten Fall ein Verfahren wegen Körperverletzung, im zweiten dagegen lediglich das Krankenhaus.

Über Zeljko Crepulja

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